Do we need borders?

22.05.2015 cleaulem

grenze

Brauchen wir Grenzen?

Eine ähnliche Frage ist auch „Should states control their borders?“ (Sollten Staaten ihre Grenzen kontrollieren?)

Grenzkontrollen sind ein Phänomen, das den Deutschen an und für sich immer fremder wird. Alle Nachbarn Deutschlands sind im Schengenraum so dass an keiner Landesgrenze zu Deutschland noch systematische Grenzkontrollen stattfinden würden. Dieser Zustand wird aber immer wieder von einigen Gruppen infrage gestellt, u.a. von solchen, die vor der Einwanderung illegaler Arbeitskräfte und „Sozialschmarotzer“ warnen. Wir sollten, so deren Argumentation, unser Land vor diesen Leuten schützen, da sie hier Arbeitsplätze vernichten und die Sozialsysteme ausbeuten. Dazu müsste man die Grenzen wieder verstärkt kontrollieren. Ich will hier der Frage nachgehen, ob es für einen Staat sinnvoll ist, seine Grenzen zu kontrollieren bzw. ob wir wirklich Grenzen brauchen.

Zunächst sollte man sich mal die heutige Natur von Staatsgrenzen bewusst machen. Dass es festgelegte Grenzen zwischen einzelnen Nationalstaaten gibt ist nicht so selbstverständlich wie es einem heute erscheinen mag. In der Antike und im Mittelalter gab es Staatsgrenzen in diesem Sinne gar nicht. Am ehesten kann man den römischen Limes als eine solche Staatsgrenze betrachten, dieser ist aber eher der Sonderfall einer Grenzbefestigung, um sich vor den Angriffen germanischer Stämme zu schützen. Er war keine staatsrechtlich definierte Grenze zwischen zwei souveränen Staaten, sondern eher die militärisch definierte Grenze des unmittelbaren römischen Machtbereiches.

In der Antike und vor allem im Mittelalter war der Herrschaftsbereich eines bestimmten Herrschers weniger durch eine vertraglich festgelegte Grenze definiert, sondern eher durch Bereiche größeren und kleineres Einflusses. Natürlich gab es so etwas wie Grundstücksgrenzen. Doch bestimmte eher die Größe des Einflusses eines Herrschers im Leben seiner Untertanen deren Status dem Herrscher gegenüber. Am Herrschersitz war dieser Einfluss natürlich am größten. In der Peripherie nahm dieser Einfluss hingegen ab. Die Größe dieser Peripherie hing auch von der wirtschaftlichen und militärischen Macht dieses Herrschers ab. Irgendwann schwindet die Macht des Herrschers in einer bestimmten Gegend so sehr, dass sich die Bewohner eher dem Herrscher des Nachbarreiches anschlossen, dessen Einfluss größer war. Machtbereiche waren also eine eher organische Masse, deren Grenze recht unscharf definiert sein konnte.

Im Zuge der Aufklärung kam es zur Bildung von Nationalstaaten, die von einem Staatsvolk dominiert wurden. Davor hing die eigene Identifikation weniger von der ethnischen Herkunft ab (die natürlich trotzdem eine Rolle spielen konnte) sondern davon, wo man lebte und wer dort herrschte. Man identifizierte sich also stärker mit dem eigenen Herrscher. Durch die Aufklärung kam es dann zu einer Tendenz, die Grenzen zwischen zwei Herrschaftsbereichen genauer zu definieren, also mit Grenzsteinen und Grenzkontrollen. Das Konzept der abgeschlossenen Staatsgrenze ist gar nicht so alt. Noch im 20. Jahrhundert waren die Staatsgrenzen Saudi-Arabiens mit seinen südlichen Nachbarn nicht vertraglich festgelegt, was einfach daran lag, dass die Grenzen sowieso nur in Wüstengebieten lagen.

Grenzen sind etwas trennendes

Heutige Staatsgrenzen haben einen eindeutig trennenden Charakter. Sie sind nicht einfach nur Zäune in der Landschaft, sondern sie trennen unterschiedliche Rechtssysteme, Staatssysteme und meistens auch unterschiedliche Staatssprachen. Natürlich galt dies auch schon in früheren Zeiten so, doch heutige Staatsgrenzen manifestieren diese Trennung für alle sichtbar.

Durch den europäischen Einigungsprozess verschwinden die Grenzen als Barrieren, die man überqueren muss, um in ein anderes Land zu gelangen. Man merkt unter Umständen nicht einmal den Grenzübergang. So reiste ich im Zuge einer Exkursion letztes Jahr nach Polen und in die Ukraine. An der deutsch-polnischen Grenze gibt es, da beide Länder zum Schengenraum gehören, keine Grenzkontrollen mehr. Unser Bus fuhr auf der Autobahn einfach über die Grenze ohne dass wir dabei irgendwie aufgehalten worden wären. An der polnisch-ukrainischen Grenze sah dies ganz anders aus. Unser Bus wurde erst auf polnischer Seite kontrolliert und dann nochmal auf ukrainischer Seite. Wir mussten alle einen Reisepass vorzeigen, in den schließlich ein Ein- und Ausreisestempel gestempelt wurde. Bei der Ein- und Ausreise mussten wir jeweils über eine Stunde warten. Man sieht da schon die gravierende Trennung, die eine Grenze darstellt.

Auch wenn die europäische Einigung den Abbau von Grenzen herbeigeführt hat, ist heute eher eine Tendenz zu sehen, alte Grenzen wieder aufzurichten. Viele möchten sich wieder hinter ihre Grenzen zurückziehen und sie für in ihren Augen schädliche Elemente verschließen. Darin ist wohl eine Sehnsucht nach Sicherheit und Abgrenzung nach außen zu sehen. Aber auch wenn man die Staatsgrenzen nicht sehen kann, sind sie trotzdem noch da. Schließlich sind die Nachbarländer immer noch souverän und haben eigene Gesetze. Und als illegal zugereister muss man immer noch Strafverfolgung befürchten, auch wenn man ohne unmittelbaren Widerstand einreisen konnte.

Grenzen in der Globalisierung

Wir leben im Zeitalter der Globalisierung, die sich den Abbau von Grenzen auf die Fahnen schreibt. Doch kann man dabei wirklich davon reden, dass Grenzen abgebaut werden? Wenn viele Wirtschaftsvertreter bei der Globalisierung den Abbau von Grenzen fordern, dann sind dies die Grenzen für den Kapitalfluss. Handelshemmnisse sollen abgebaut werden. Das ist auch das Ziel von Freihandelsabkommen wie dem umstrittenen TTIP. Diese Abkommen stellen dabei einen einseitigen Abbau von Grenzen dar, und dies ist auch so beabsichtigt. Sie sagen nämlich lediglich aus, dass Unternehmen auch im Ausland unternehmerisch tätig sein können, ohne dabei vom jeweiligen Staat darin behindert zu werden. Was bestimmte Regularien und Bestimmungen angeht, so wird nur die Abschaffung jener gefordert, die etwaige Gewinne der Firmen mindern könnten.

Im Gegenteil ist es doch gerade im Interesse von großen Firmen, dass es unterschiedliche Gesetzeslagen in verschiedenen Ländern gibt. Nur so können sie zum Beispiel Kleidung in Asien billig herstellen lassen und in Europa und Nordamerika teuer verkaufen. Würde in Bangladesch das selbe Lohnniveau wie in Deutschland herrschen, wäre die Gewinnspanne der Firmen sehr viel geringer (ich sage hier bewusst Gewinnmargen, denn sie würden so oder so Gewinn machen, nur dann halt weniger). Ein anderes Beispiel ist Apple, das seine Umsätze über eine in Irland gemeldete Tochterfirma laufen lässt und so durch widersprüchliche Gesetzeslagen den Staat um Steuern in Milliardenhöhe bringt. Es ist gar nicht im Sinne von Apple, dass Irland und die USA die selbe Gesetzeslage haben, da sie sonst nicht durch solche Tricksereien den Staat um die Steuer betrügen (ja, so meine ich das) könnten.

Die Förderer der Globalisierung in ihrer heutigen Ausprägung sind also eher daran interessiert, die Grenzen für das eigene Kapital abzuschaffen und die Grenzen für die eigenen Zwecke auszunutzen als sie abzuschaffen. Stattdessen sollte man aber alle Grenzen abschaffen, denn nur eine Menschheit, die an einem Strang zieht, kann auch gerechte Bedingungen für alle sicherstellen.

Staatsgrenzen sind in meinen Augen ein Anachronismus, der Ausdruck der Abgrenzung und Abschottung gewisser Gruppen von ihrer Umgebung. Ich denke, dass wir Grenzen nicht wirklich brauchen. Und in meinen Augen ist gerade die europäische Einigung mit ihrer Freizügigkeit trotz der Unkenrufe dafür das beste Beispiel. Denn hier sind die Grenzen nicht nur für das Kapital einiger weniger Reicher gefallen, sondern auch für die Menschen. Ich konnte so ohne Probleme nach Schweden gehen und dort studieren. Ich brauchte Kein Visum, keinen Reisepass, keine Aufenthaltsgenehmigung. So konnte ich ohne Hindernisse meinen Horizont erweitern und eine neue Welt und Kultur kennen lernen. Mit geschlossenen Grenzen wäre ich in meinem eigenen Land gefangen gewesen und hätte nur mit Mühen ein anderes Land sehen können.

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