Der Fehler in der Matrix

08.09.2015 cleaulem

zeitundgeld

Man muss schon ziemlich blauäugig sein, wenn man der Meinung ist, in Deutschland wäre das soziale Gefälle nicht sehr groß. Neue Studien zeigen sogar, dass dieses Gefälle sogar größer ist als früher angenommen.

Die reichsten ein Prozent der Haushalte in Deutschland besitzen 33 Prozent der Vermögen. Noch deutlicher wird es an der Spitze der Spitze: das oberste Promille (das sind ungefähr 40.000 Haushalte) halten mehr als 17 Prozent des Reichtums.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Weniger als 100.000 Menschen in Deutschland besitzen fast ein Fünftel des Gesamtvermögens in diesem Land. Da muss man die Frage stellen dürfen, ob dieser Zustand gerecht ist, oder noch besser, ob er für unsere Volkswirtschaft überhaupt gesund ist. Die Antwort muss hier eindeutig „nein“ lauten.

Es ist eine Frage, die mich persönlich schon lange beschäftigt. Vor Jahren bin ich auf die Website von Harald Wozniewski gestoßen, in der er den heutigen Zustand unserer Volkswirtschaft als „Modernen Feudalismus“ bzw. „Meudalismus“ bezeichnet. Man kann über die Aufmachung der Website denken was man will, sie schreckt eher ab als zu überzeugen. Und die Bildmontagen und Parolen wirken schon ein wenig plakativ. Doch Wozniewskis Einführungstext hat mich zum Nachdenken gebracht, denn seine Thesen sind in meinen Augen nicht so einfach von der Hand zu weisen. Den Text sollte man  unbedingt mal lesen.

Nun sind Wozniewskis Text und seine Thesen schon ein wenig älter, und sie haben nicht wirklich etwas geändert. Doch es scheint, als würden diese Thesen auf jeden Fall einen wahren Kern beinhalten.

Die massive Ungleichheit ist aber nicht nur ein moralisches Problem, sondern auch ein ökonomisches: In jüngerer Zeit haben mehrere Studien auf einen engen Zusammenhang zwischen sozialer Gerechtigkeit und Wirtschaftswachstum hingewiesen. Die Industrieländerorganisation OECD etwa kam zu dem Ergebnis, dass Deutschland sein Bruttoinlandsprodukt deutlich steigern könnte, wenn es die Ungleichheit entschiedener bekämpfen würde.

Interessant, denn diese Aussage widerspricht dem neoliberalen Credo, das von Vertretern der großen Parteien (damit sind vor allem CDU und FDP gemeint, aber auch in der SPD setzt sich diese Sichtweise in den höheren Parteirängen immer mehr durch) so oft wiederholt wird: Eine Politik der Umverteilung schadet der Wirtschaft. Das ist das Totschlagargument schlechthin gegen alle Maßnahmen, die sich gegen soziale Ungleichheit richten: Mindestlohn, Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer. All dies, so das Geblöke, schadet der Wirtschaft und vernichtet Arbeitsplätze. Und jetzt kommt die OECD daher und sagt, dass die soziale Ungleichheit in Deutschland das Wirtschaftswachstum sogar lähmt.

Schon in der Schule wurde mir ein Prinzip beigebracht, das heute ad absurdum geführt wird:

Wirtschaftsfreundlichkeit und eine möglichst gleichmäßige Wohlstandsverteilung werden nicht als Gegensätze begriffen, sondern im Gegenteil als sich gegenseitig verstärkende Faktoren. Eines der Argumente der Autoren: Wenn sich Wachstum in einer Volkswirtschaft bei allen oder zumindest sehr vielen Haushalten auch in Form höherer Kaufkraft niederschlägt, stärkt das die Binnennachfrage – was wiederum das Wachstum ankurbelt.

Eigentlich logisch, oder? Damit wird auch die neoliberale Politik der Alternativlosigkeit begründet. Schadet man der Wirtschaft durch eine zu arbeitnehmerfreundliche Politik, kostet dies Arbeitsplätze und die Masse verarmt. Dabei übersieht man nur zu gerne, dass diese arbeitnehmerfreundliche Politik oft notwendig ist, um den Arbeitnehmern überhaupt zu ermöglichen, vom Ergebnis ihrer Arbeit zu leben. Wenn man sich totschuftet und am Ende des Monats trotzdem nicht genug zum Leben hat, hilft einem der tolle Arbeitsplatz auch nichts mehr.

In der Schule hat man uns die Vorzüge der sozialen Marktwirtschaft gepriesen. Höhere Löhne für Arbeitnehmer sorgen für höhere Kaufkraft und so für größeres Wirtschaftswachstum. Doch die aktuelle Politik ist eher darauf ausgerichtet, bei den Großen für höhere Gewinne zu sorgen. Wenn man hört, dass die Wirtschaft in Deutschland gewachsen ist oder dass wir soviel exportieren wie nie, dann muss man die Frage stellen, wem dieses Wachstum zugute komme. All diese „positiven Zahlen“ bringen einem nichts, wenn dieses Wachstum ausschließlich in den Taschen der Unternehmensbosse wandert und nicht bei den Arbeitern, die dieses Wachstum überhaupt erst ermöglichten, ankommt.

In diesem für die Umverteilung besonders wichtigen Bereich belegt Deutschland lediglich Rang 27 von 30. Vor allem die hohe Belastung der Einkommen schlägt hier zu Buche – insgesamt erreichen Steuern und Sozialversicherungsbeiträge knapp 55 Prozent der Lohnkosten. Zudem werden niedrige und mittlere Einkommen im internationalen Vergleich wesentlich stärker belastet als hohe Einkommen.

Umverteilung ist in Deutschland ein Tabuwort. Umverteilung ist böse, es Bedeutung Kommunismus, Anarchie. So gesehen ist diese Feststellung nicht verwunderlich. Doch eines der größten Probleme in Deutschland ist, dass vor allem große Barvermögen nicht angetastet werden. Für mich absolut unverständlich. Denn das ist totes Kapital, das meistens auf irgendwelchen Banken liegt und sich einfach nur von selbst vermehrt wie ein schwarzes Loch, dass Materie um sich herum aufsaugt. Es bringt niemandem was.

Wer ist der wahre Bösewicht?

Typisch ist, dass sich in Deutschland momentan der Mob gegen die Flüchtlinge erhebt. Also gegen diejenigen, die noch weniger haben als man selbst. Es ist eine beliebte Methode, gegen diejenigen vorzugehen, die schwächer sind als man selbst. Dabei ist es vollkommen unlogisch. Jakob Augstein hat dazu auch einen sehr interessanten Artikel verfasst.

„Wir sind das Pack“ statt „Wir sind das Volk“. Auch dieser Satz hat ja längst seinen Zauber verloren. Er klingt nicht mehr nach demokratischer Hoffnung, sondern nach populistischer Bedrohung. Was in Deutschland jedoch fehlt, ist ein positiver Populismus von Links, der die demokratischen und sozialen Rechte der normalen Leute gegenüber Eliten und Oligarchen artikuliert – und der diese Aufgabe nicht den Rechten überlässt.

Warum gibt es denn diesen linken Populismus nicht? Na gut, es gibt die Linke, die gerne solche linkspopulistischen Parolen heraushaut. Doch ist die Linke eine Nachfolgeorganisation der PDS bzw. SED und als solche nicht besonders glaubwürdig, vor allem wenn es um konkrete Lösungen geht. Vor allem aber scheint sie die Menschen nicht in der Breite zu erreichen.

Es gibt viele, die gegen „die da oben“ wettern, aber gleichzeitig gegen Flüchtlinge auf die Barrikaden gehen, weil man die ja sehr viel besser bekämpfen kann als die Mächtigen. Dabei sind es gerade die Eliten, die für die Missstände in diesem Land verantwortlich sind. Gegen die sollte sich die Masse erheben und ihre Rechte einfordern. Dazu fällt mir ein Witz ein:

Ein Banker, ein Arbeiter und ein Flüchtling sitzen vor einem Tisch, auf dem ein Teller mit 20 Keksen steht. Der Banker nimmt sich 19 Kekse und sagt zu dem Arbeiter: „Pass auf, der Flüchtling will dir deinen Keks wegnehmen!“

Ich finde, besser kann man es gar nicht treffen. Die Menschen glauben ja den Lügen der Elite. Ich habe Bekannte, die der Meinung sind, der Mindestlohn wäre schlecht, weil er Arbeitsplätze gefährdet oder dass Umverteilung schlecht sei und Kommunismus bedeuten würde. Und die Fluglärmgegner sind auch schlecht für die Wirtschaft. Dabei sind diese Menschen mitnichten Angehörige der Elite. Sie profitieren nicht direkt davon, wenn die deutsche Außenhandelsbilanz einen neuen Überschussrekord aufstellt. Sie sind aber so sehr von der neoliberalen Ideologie eingenommen, dass sie solche Thesen nur zu gerne glauben.

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