Deutschland, ein Vorbild für Skandinavien?

25.10.2015 cleaulem

schwedflagge

Das Bild, dass die Deutschen von Skandinavien haben, ist in der Regel positiv.

Die Deutschen haben die skandinavischen Gesellschaften immer bewundert. Als wirtschaftlich erfolgreiche und zugleich egalitäre Systeme, so schien es, hatten sie mit einer liberalen und aufgeschlossen Kultur einen Mittelweg zwischen Sozialismus und Kapitalismus gefunden.

So schreibt es der norwegische Journalist Sten Inge Jørgensen in seinem Gastbeitrag für die Zeit. Doch stellt er in seinem Artikel dieses positive Bild von Skandinavien grundlegend in Frage. Ich möchte hier die Thesen Jørgensens zusammenfassen und kritisieren, denn ich sehe die Sache durchaus anders als er.

Es fängt schon mit seinem Bild von Deutschland an:

Während der Reisen, die ich für mein neues Buch unternahm, fiel mir auf, dass den Deutschen etwas Bemerkenswertes gelungen ist, etwas, das wir im Norden immer angestrebt haben: eine produktive Balance zwischen Ordnung und Flexibilität. Diese Ausgewogenheit erklärt nicht nur, warum Deutschland die erfolgreichste Wirtschaft Europas hat, sondern auch den Ton seiner politischen Kultur. Ihr setzt auf Kompromisse, statt zu polarisieren.

In Deutschland herrscht weder Ordnung noch Flexibilität. Die vielbeschworene deutsche Ordnung ist nichts weiter als eine kleinkarierte Pedanterie, die sich in allem, nur nicht in Flexibilität, äußert. Flexibilität ist die Eigenschaft, die ich den Deutschen als allerletztes zusprechen würde. Ich muss es eigentlich wissen, denn ich bin in diesem Land geboren und aufgewachsen. Man beharrt auf seinem Standpunkt, koste es was es wolle. Denn der Deutsche will nicht auf seine Pfründe verzichten. Flexibel sind die Deutschen nur, wenn es darum geht, anderen Vorschriften zu machen. Sie fordern eher Flexibilität als sie in die Tat umzusetzen.

Deutschland hat die erfolgreichste Wirtschaft Europas, doch das hat andere Gründe als „Ordnung und Flexibilität“. Der deutsche Markt ist der größte Europas. Deutschland hat 80 Millionen Einwohner und eine seit jeher starke Industrie. Der Erfolg ist da schon quasi einprogrammiert. Man müsste den Laden schon mächtig gegen die Wand fahren, um da ernsthaft etwas kaputt zu machen. Die deutsche Wirtschaft hat Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel überlebt, das ist schon eine Leistung.

Doch kann sich Deutschland das Label „erfolgreichste Wirtschaft Europas“ tatsächlich auf die Fahnen schreiben? Natürlich wächst die Wirtschaft, doch was ist der Preis dafür? Deutschland hat einen riesigen Außenhandelsüberschuss. Das bedeutet auf der anderen Seite ein gewaltiges Innenhandelsdefizit. Auf gut Deutsch: Es gibt niemanden, der die Waren kaufen könnte, die in Deutschland produziert werden. Ist das etwas, worauf man stolz sein kann? Deutschland wird immer mehr zu einem Billiglohnland. Die Reallöhne sinken und die Gehaltsschere klafft immer weiter auseinander. Das wirtschaftliche Wachstum wird auf dem Rücken dieser Niedriglohnkräfte erwirtschaftet. Man will ihnen nicht einmal einen Mindestlohn gönnen, damit sie von ihrer Arbeit überhaupt leben können. Ist das das Modell für Skandinavien?

Schweden wies zwischen den Jahren 1985 und 2000 von allen 34 OECD-Ländern die am schnellsten wachsende Ungleichheit zwischen hohen und niedrigen Einkommen auf. Die Leistungen des Wohlfahrtsstaats wurden stetig reduziert, während die Zustimmung zu den rechtsradikalen Schwedendemokraten wuchs; laut einer aktuellen Umfrage sind sie die Partei mit der größten Popularität.

Die erste Statistik ist erst einmal mir Vorsicht zu genießen. Denn sie sagt lediglich aus, dass die Ungleichheit der Einkommen in diesem Zeitraum in Schweden am stärksten stieg. Das muss nicht bedeuten, dass die absolute Ungleichheit außerordentlich hoch sein muss. Ein Grund kann sein, dass die Ungleichheit zwischen hohen und niedrigen Einkommen 1985 auf einem sehr niedrigen Niveau war, so dass sich jeder Anstieg unfassbar stark auswirken musste. Jørgensen nennt hier keine konkreten Zahlen, und das hat vielleicht seinen Grund. Ich habe die Zahlen jetzt auch nicht parat, doch will ich mal behaupten, dass diese Aussage nicht sehr viel über die tatsächliche soziale Gerechtigkeit in Schweden und die dortigen Lebensumstände aussagt.

Dass die Leistungen des Wohlfahrtstaates reduziert werden, ist die Folge einer Politik, die eine Annäherung an deutsche Verhältnisse zum Ziel hat. Es bleibt mir ein Rätsel, wie man gerade dies als Indikator dafür anführen kann, dass das skandinavische Modell gescheitert ist. Denn diese aktuelle Austeritätspolitik bedeutet nicht den grundsätzlichen Bankrott des Wohlfahrtstaates, sondern nur dessen Unterhöhlung. Die Reduktion von sozialstaatlichen Leistungen wird heute als alternativlos verkauft, nur so könne der eigene Wirtschaftsstandort konkurrenzfähig bleiben. Was wirklich versäumt wurde, war es, den Wohlfahrtsstaat fit für das 21. Jahrhundert zu machen. Stattdessen soll er in einen neoliberalen kapitalistischen „Chancenstaat“ umgewandelt werden. Schweden und die anderen skandinavischen Ländern steuern also in eine Richtung, in die Deutschland schon lange gegangen ist. Einerseits wird dies als Niedergang Skandinaviens dargestellt, andererseits wird Deutschland als Vorbild vorgestellt. Ich sehe darin einen Widerspruch.

Ohne den faulen Zustand Skandinaviens überzeichnen zu wollen – der Trend ist klar: Die nordischen Länder werden weniger gleichberechtigt, und die Gemütlichkeit des guten alten skandinavischen Lebens ist durch die Angst vorm Fremden gestört worden.

Das ist in Deutschland genau so. Doch das fällt auch Jørgensen auf:

Natürlich kann man kann sagen, das gelte auch für Deutschland. Trotzdem unterscheidet es sich von anderen großen Nationen wie Frankreich oder Großbritannien durch einen wirksamen sozialen Ausgleich.

Ich muss an dieser Stelle zugeben, dass Deutschland, was das soziale Netz angeht, anderen Ländern wie Frankreich oder Großbritannien weit voraus ist. Doch ist dieses Netz momentan dabei, einzureißen. Und es wird aktuell daran aktiv gearbeitet, es endgültig zu zerschneiden. Jørgensen zählt sogleich einige Aspekte auf, die Deutschland den skandinavischen Ländern vermeintlich voraushat. Doch eines nach dem anderen.

Zum Beispiel ist das Niveau der Familien- und Sozialausgaben, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, genauso hoch wie in Skandinavien, und das in einem weniger homogenen, föderalen Staat. Die Mordrate in Deutschland ist unter die von Norwegen, Schweden und Dänemark gesunken. Während Deutschland alte Gefängnisse schon zu Wohnhäusern umbaut, sind die norwegischen so überfüllt, dass die Regierung begonnen hat, Zellen in den Niederlanden zu mieten.

All diese Behauptungen sind nicht mit konkreten, belastbaren Zahlen belegt. Das ist ein Problem. Mir selbst fehlt leider auch die Zeit, diese Sachen alle zu recherchieren, deswegen will ich mich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen und behaupten, Jørgensen würde nur Lügen schreiben. Ich kann nicht ausschließen, dass diese Zahlen tatsächlich stimmen.

Die Familien- und Sozialausgaben sind in Deutschland also vom Niveau her genauso hoch wie in Skandinavien. Was sagt uns das? Zunächst einmal nicht viel. Denn wir erfahren nicht, wofür das Geld ausgegeben wird, was damit gemacht wird. Und wir erfahren nicht, wer wieviel erhält und welche Wirkung diese Ausgaben auf das gesellschaftliche Ganze hat. Man kann das halbe BIP in den Sozialstaat pumpen, wenn man damit nichts sinnvolles macht, dann hilft das ganze Geld auf der Welt nicht. So gesehen ist diese Aussage nicht sehr aussagekräftig.

Stichwort Kriminalitätsrate. Ich weiß, dass die Schweden ein ernstes Problem mit der Kriminalität in den Großstädten haben. Ich kenne die Statistiken nicht genau, aber hier kann ich Jørgensen nicht wirklich widersprechen.

In Deutschland ist die Zahnarztversorgung Teil der Krankenversicherung. In den nordischen Ländern ist der Zahnarzt nur für Kinder und Jugendliche kostenlos – und für Erwachsene sehr teuer.

Auch hier muss ich Jørgensen Recht geben. Ich habe es selbst in Schweden erlebt. Zahnersatz wird dort nicht von der Krankenversicherung übernommen, sondern muss vom Patienten selbst bezahlt werden. Dafür ist die Prävention dort sehr viel besser als in Deutschland und die medizinischen Standards sind sehr hoch. In Schweden, so war mein Eindruck, wird mehr Wert darauf gelegt, dass der Besuch beim Zahnarzt gar nicht erst nötig wird. Und das ist an sich nicht mal negativ zu bewerten.

Und während die lokalen Banken in Skandinavien fast irrelevant werden, erfreut sich der deutsche Mittelstand an Sparkassen, die nicht nur an den Profit denken, sondern auch an die Interessen der Gemeinschaft.

Ich frage mich gerade, an welchen deutschen Mittelstand er da denkt. Die Zeiten, in denen man durch solides Sparen ein bescheidenes Vermögen erwirtschaften konnte, sind lange vorbei. Und an die Interessen der Gemeinschaft denkt im deutschen Bankenwesen doch niemand mehr. Herr Jørgensen hat da schon sehr romantische Vorstellungen.

Sicher, viele Menschen arbeiten im Niedriglohnsektor, und manchmal verdienen sie so wenig, dass sie ihren Kindern die Klassenfahrt nicht bezahlen können. Aber die Entwicklung zeigt nach oben, nicht zuletzt wegen der Einführung des Mindestlohns.

Ich hatte das schon oben angesprochen. Tatsächlich arbeiten immer mehr Menschen im Niedriglohnsektor und können ihren Kindern nicht wirklich viel bieten. Die Reallöhne sinken in Deutschland, und diese Entwicklung wird der Mindestlohn in seiner jetzigen Form höchsten abbremsen und abmildern können. Dass die Entwicklung insgesamt nach oben zeigt, möchte ich doch sehr bezweifeln, höchstens bei den oberen Einkommen sehe ich eine Entwicklung nach oben.

Fazit

Ich habe hier lediglich eine subjektive und oberflächliche Einschätzung zu Jørgensens Text gegeben. Ich will keineswegs meine Behauptungen als allgemeingültig hinstellen. Doch sehe ich einige Probleme in seiner Darstellung. Die von ihm angeführten statistischen Angaben sind sehr vage und in ihrer Interpretation höchst problematisch. Zumindest eignen sie sich nicht dazu, seine Behauptungen zu stützen. Sie suggerieren kausale Zusammenhänge, die einer kritischen Prüfung nicht standhalten.

Deutschland ist in meinen Augen kein Vorbild für Skandinavien. Ich habe selbst einmal in Schweden gelebt und das dortige Modell kennengelernt. Ich empfand die Schweden als nette, freundliche und stets hilfsbereite Menschen. Diese Eigenschaften sind in Deutschland bedeutend seltener anzutreffen.

Das skandinavische Modell des Wohlfahrtsstaates wird grundsätzlich in Frage gestellt, doch das ist meiner Meinung nach ein großer Fehler. Denn es ist gerade die Politik, die auf eine Angleichung an deutsche Verhältnisse sorgt, die den Wohlfahrtsstaat scheitern lässt. Man hat nicht einmal versucht, ihn zu reformieren, sondern ihn gleich am neoliberalen Altar des Kapitalismus geopfert. Es würde den Skandinaviern eher gut tun, sich auf ihre eigenen Werte zu besinnen und sich aktiv dafür einzusetzen, diese zu erhalten, als sich sklavisch am deutschen Vorbild zu orientieren und so das eigene Profil zu verlieren und die Idee der Gleichheit aufzugeben.

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